Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kursanbieter auf der Plattform Ziegler Institut
Stand: 1.4.2025
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die vertraglichen
Beziehungen zwischen der Benjamin Ziegler Institut (nachfolgend "Plattformbetreiber") und natürlichen oder juristischen Personen, welche über die Plattform digitale Bildungsangebote, insbesondere Onlinekurse, bereitstellen und vermarkten
(nachfolgend "Anbieter").
1.2 Mit der Registrierung als Anbieter und der Nutzung der Dienstleistungen des
Plattformbetreibers anerkennt der Anbieter die Geltung dieser AGB in ihrer jeweils aktuellen
Fassung als verbindliche Vertragsgrundlage.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1 Der Plattformbetreiber stellt eine internetbasierte Vermittlungsplattform zur Verfügung, über
welche Anbieter eigene digitale Bildungsinhalte (insbesondere Kurse, Webinare, Lernmaterialien)
entgeltlich oder unentgeltlich Dritten ("Teilnehmern") zur Verfügung stellen können.
2.2 Der Plattformbetreiber fungiert ausschliesslich als technischer Betreiber und Vermittler der
Plattform. Er ist zu keinem Zeitpunkt Vertragspartner der Teilnehmer im Hinblick auf die
vermittelten Bildungsleistungen. Das Vertragsverhältnis über die Teilnahme an Kursen kommt
ausschliesslich zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Teilnehmer zustande.
2.3 Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Qualität oder Rechtmässigkeit der von Anbietern eingestellten Inhalte. Die Verantwortung hierfür
liegt ausschliesslich beim Anbieter.
3. Registrierung und Zulassung als Anbieter
3.1 Die Nutzung der Plattform durch Anbieter setzt eine vorherige Registrierung voraus. Die
Registrierung erfolgt über das entsprechende Online-Formular unter Angabe aller erforderlichen
Daten.
3.2 Der Plattformbetreiber ist berechtigt, die Zulassung zur Plattform ohne Angabe von Gründen zu
verweigern oder zu widerrufen, insbesondere bei:
• Falschangaben bei der Registrierung
• Verstössen gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen
• Verletzung von Rechten Dritter
3.3 Ein Anspruch auf Registrierung und Zulassung besteht nicht.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Anbieters
4.1 Der Anbieter verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen seiner Kurse bereitgestellten Inhalte,
Materialien und Angaben so zu gestalten, dass sie:
• frei von Rechten Dritter sind (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte),
• nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Anordnungen verstossen,
• keine beleidigenden, diskriminierenden, ehrverletzenden oder sonst wie rechtswidrigen
Inhalte enthalten,
• der Wahrheit entsprechen und nicht irreführend sind.
4.2 Der Anbieter verpflichtet sich, alle für ihn geltenden steuerlichen Pflichten eigenverantwortlich
zu erfüllen, insbesondere im Hinblick auf:
• Schweizer Mehrwertsteuerpflicht (MWSTG), sofern anwendbar,
• Einkommensteuer,
• ausländische Umsatzsteuerpflichten bei Verkäufen an Teilnehmer im Ausland (z.B. EU-
OSS-Meldung bei Erfüllung entsprechender Voraussetzungen).
4.3 Der Anbieter ist verpflichtet, im Rahmen seiner Kurse geltendes Datenschutzrecht einzuhalten.
Er darf personenbezogene Daten von Teilnehmern ausschliesslich zum Zwecke der
Kursdurchführung nutzen.
5. Vergütung, Provision und Abrechnungsmodalitäten
5.1 Für jede durch Vermittlung der Plattform zustande gekommene und vollständig bezahlte
Kursbuchung hat der Plattformbetreiber Anspruch auf eine Vermittlungsprovision in Höhe von
15 % des Nettoverkaufspreises (ohne MWST).
5.2 Die Abrechnung erfolgt monatlich rückwirkend zum Ende des Folgemonats. Ausbezahlt werden
nur jene Kursgebühren, bei denen:
• der Kurs vom Teilnehmer vollständig absolviert wurde,
• keine Rückerstattung erfolgt ist,
• allfällige Widerrufsfristen abgelaufen sind.
5.3 Die Auszahlung erfolgt auf ein vom Anbieter angegebenes Konto. Der Anbieter ist verpflichtet,
eine korrekte Honorarabrechnung bzw. Rechnung zu erstellen, sofern er nicht als unselbständig
erwerbende Person tätig ist.
6. Nutzungsrechte und Lizenzgewährung
6.1 Der Anbieter räumt dem Plattformbetreiber an allen im Rahmen der Plattform eingestellten
Inhalten (Texte, Bilder, Videos, Präsentationen etc.) ein einfaches, nicht exklusives, zeitlich und
örtlich auf die Dauer des Vertrages beschränktes Nutzungsrecht ein zur:
• Speicherung und technischen Verarbeitung
• Darstellung und Bewerbung auf der Plattform und in sozialen Medien
• Ermöglichung des Zugriffs für Teilnehmer
6.2 Der Anbieter versichert, Inhaber sämtlicher Rechte an den übermittelten Inhalten zu sein und
stellt den Plattformbetreiber vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Anbieter haftet gegenüber dem Plattformbetreiber und Dritten für die ordnungsgemässe,
rechtmässige und vertragliche Erbringung seiner Bildungsleistungen.
7.2 Der Plattformbetreiber haftet nur bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung. Eine
Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist, soweit gesetzlich
zulässig, ausgeschlossen.
7.3 Der Plattformbetreiber ist berechtigt, bei Streitfällen mit Teilnehmern Auszahlungen temporär
zu sperren, bis eine Klärung erfolgt ist.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
8.1 Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
8.2 Beide Parteien können den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14
Kalendertagen zum Monatsende schriftlich kündigen.
8.3 Bereits gebuchte Kurse sind vertragsgemäss durchzuführen. Eine vorzeitige Löschung des
Anbieterprofils entbindet nicht von der Vertragserfüllungspflicht gegenüber den Teilnehmern.
9. Datenschutz und Vertraulichkeit
9.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Einhaltung der jeweils anwendbaren
datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG)
und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sofern Teilnehmer aus dem EU-Raum
betroffen sind.
9.2 Der Anbieter verpflichtet sich, Kundendaten ausschliesslich zur Durchführung der Kursleistung
zu verwenden und diese nicht ohne ausdrückliche Einwilligung der Betroffenen an Dritte
weiterzugeben.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche
Nebenabreden entfalten keine Wirkung.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gilt eine
Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst
nahekommt.
10.3 Es gilt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG).
10.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem
Vertragsverhältnis ist der Sitz des Plattformbetreibers.
Stand: 1.4.2025
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die vertraglichen
Beziehungen zwischen der Benjamin Ziegler Institut (nachfolgend "Plattformbetreiber") und natürlichen oder juristischen Personen, welche über die Plattform digitale Bildungsangebote, insbesondere Onlinekurse, bereitstellen und vermarkten
(nachfolgend "Anbieter").
1.2 Mit der Registrierung als Anbieter und der Nutzung der Dienstleistungen des
Plattformbetreibers anerkennt der Anbieter die Geltung dieser AGB in ihrer jeweils aktuellen
Fassung als verbindliche Vertragsgrundlage.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1 Der Plattformbetreiber stellt eine internetbasierte Vermittlungsplattform zur Verfügung, über
welche Anbieter eigene digitale Bildungsinhalte (insbesondere Kurse, Webinare, Lernmaterialien)
entgeltlich oder unentgeltlich Dritten ("Teilnehmern") zur Verfügung stellen können.
2.2 Der Plattformbetreiber fungiert ausschliesslich als technischer Betreiber und Vermittler der
Plattform. Er ist zu keinem Zeitpunkt Vertragspartner der Teilnehmer im Hinblick auf die
vermittelten Bildungsleistungen. Das Vertragsverhältnis über die Teilnahme an Kursen kommt
ausschliesslich zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Teilnehmer zustande.
2.3 Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Qualität oder Rechtmässigkeit der von Anbietern eingestellten Inhalte. Die Verantwortung hierfür
liegt ausschliesslich beim Anbieter.
3. Registrierung und Zulassung als Anbieter
3.1 Die Nutzung der Plattform durch Anbieter setzt eine vorherige Registrierung voraus. Die
Registrierung erfolgt über das entsprechende Online-Formular unter Angabe aller erforderlichen
Daten.
3.2 Der Plattformbetreiber ist berechtigt, die Zulassung zur Plattform ohne Angabe von Gründen zu
verweigern oder zu widerrufen, insbesondere bei:
• Falschangaben bei der Registrierung
• Verstössen gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen
• Verletzung von Rechten Dritter
3.3 Ein Anspruch auf Registrierung und Zulassung besteht nicht.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Anbieters
4.1 Der Anbieter verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen seiner Kurse bereitgestellten Inhalte,
Materialien und Angaben so zu gestalten, dass sie:
• frei von Rechten Dritter sind (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte),
• nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Anordnungen verstossen,
• keine beleidigenden, diskriminierenden, ehrverletzenden oder sonst wie rechtswidrigen
Inhalte enthalten,
• der Wahrheit entsprechen und nicht irreführend sind.
4.2 Der Anbieter verpflichtet sich, alle für ihn geltenden steuerlichen Pflichten eigenverantwortlich
zu erfüllen, insbesondere im Hinblick auf:
• Schweizer Mehrwertsteuerpflicht (MWSTG), sofern anwendbar,
• Einkommensteuer,
• ausländische Umsatzsteuerpflichten bei Verkäufen an Teilnehmer im Ausland (z.B. EU-
OSS-Meldung bei Erfüllung entsprechender Voraussetzungen).
4.3 Der Anbieter ist verpflichtet, im Rahmen seiner Kurse geltendes Datenschutzrecht einzuhalten.
Er darf personenbezogene Daten von Teilnehmern ausschliesslich zum Zwecke der
Kursdurchführung nutzen.
5. Vergütung, Provision und Abrechnungsmodalitäten
5.1 Für jede durch Vermittlung der Plattform zustande gekommene und vollständig bezahlte
Kursbuchung hat der Plattformbetreiber Anspruch auf eine Vermittlungsprovision in Höhe von
15 % des Nettoverkaufspreises (ohne MWST).
5.2 Die Abrechnung erfolgt monatlich rückwirkend zum Ende des Folgemonats. Ausbezahlt werden
nur jene Kursgebühren, bei denen:
• der Kurs vom Teilnehmer vollständig absolviert wurde,
• keine Rückerstattung erfolgt ist,
• allfällige Widerrufsfristen abgelaufen sind.
5.3 Die Auszahlung erfolgt auf ein vom Anbieter angegebenes Konto. Der Anbieter ist verpflichtet,
eine korrekte Honorarabrechnung bzw. Rechnung zu erstellen, sofern er nicht als unselbständig
erwerbende Person tätig ist.
6. Nutzungsrechte und Lizenzgewährung
6.1 Der Anbieter räumt dem Plattformbetreiber an allen im Rahmen der Plattform eingestellten
Inhalten (Texte, Bilder, Videos, Präsentationen etc.) ein einfaches, nicht exklusives, zeitlich und
örtlich auf die Dauer des Vertrages beschränktes Nutzungsrecht ein zur:
• Speicherung und technischen Verarbeitung
• Darstellung und Bewerbung auf der Plattform und in sozialen Medien
• Ermöglichung des Zugriffs für Teilnehmer
6.2 Der Anbieter versichert, Inhaber sämtlicher Rechte an den übermittelten Inhalten zu sein und
stellt den Plattformbetreiber vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Anbieter haftet gegenüber dem Plattformbetreiber und Dritten für die ordnungsgemässe,
rechtmässige und vertragliche Erbringung seiner Bildungsleistungen.
7.2 Der Plattformbetreiber haftet nur bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung. Eine
Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist, soweit gesetzlich
zulässig, ausgeschlossen.
7.3 Der Plattformbetreiber ist berechtigt, bei Streitfällen mit Teilnehmern Auszahlungen temporär
zu sperren, bis eine Klärung erfolgt ist.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
8.1 Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
8.2 Beide Parteien können den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14
Kalendertagen zum Monatsende schriftlich kündigen.
8.3 Bereits gebuchte Kurse sind vertragsgemäss durchzuführen. Eine vorzeitige Löschung des
Anbieterprofils entbindet nicht von der Vertragserfüllungspflicht gegenüber den Teilnehmern.
9. Datenschutz und Vertraulichkeit
9.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Einhaltung der jeweils anwendbaren
datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG)
und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sofern Teilnehmer aus dem EU-Raum
betroffen sind.
9.2 Der Anbieter verpflichtet sich, Kundendaten ausschliesslich zur Durchführung der Kursleistung
zu verwenden und diese nicht ohne ausdrückliche Einwilligung der Betroffenen an Dritte
weiterzugeben.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche
Nebenabreden entfalten keine Wirkung.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gilt eine
Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst
nahekommt.
10.3 Es gilt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG).
10.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem
Vertragsverhältnis ist der Sitz des Plattformbetreibers.
1. Definitionen und Interpretationen
In dieser Vereinbarung haben die folgenden Begriffe die folgende Bedeutung:
„Konto": bezeichnet die Gesamtheit der persönlichen Daten, Zahlungsinformationen und Anmeldeinformationen, die von Nutzern für den Zugriff auf kostenpflichtige Inhalte und/oder Kommunikationssysteme auf der Website verwendet werden;
„Inhalt": bezeichnet alle Texte, Grafiken, Bilder, Audio- und Videodateien, Software, Datensammlungen und jede andere Form von Informationen, die in einem Computer gespeichert werden können und auf dieser Website erscheinen oder Teil davon sind;
„Einrichtungen": bezeichnet alle Online-Einrichtungen, Tools, Dienste oder Informationen, die das Benjamin Ziegler Institut (BIZ) jetzt oder in Zukunft über die Website zur Verfügung stellt;
„Dienste": bezeichnet die Dienste, die Ihnen über diese Website zur Verfügung stehen, insbesondere die Nutzung der BIZ-eigenen e-learning Plattform;
„Zahlungsinformationen": bezeichnet alle Details, die für den Kauf von Dienstleistungen von dieser Website erforderlich sind. Dies beinhaltet, ist aber nicht beschränkt auf, Kredit-/Debitkartennummern, Bankkontonummern und Bankleitzahlen;
„Geschäftsräume": Bedeutet unsere(n) Geschäftssitz(e) in 5426 Lengnau AG, Schweiz;
„System": Bezeichnet jede Online-Kommunikationsinfrastruktur, die Benjamin Ziegler Institut jetzt oder in Zukunft über die Website zur Verfügung stellt. Dazu gehören unter anderem webbasierte E-Mails, Messageboards, Live-Chat-Einrichtungen und E-Mail-Links;
„Nutzer“ / ‚Nutzer‘: bezeichnet jede dritte Partei, die auf die Website zugreift und nicht bei Benjamin Ziegler Institut Ltd. angestellt sind und im Rahmen ihrer Beschäftigung handeln;
„Website": bezeichnet die Website, die Sie gerade nutzen und alle Subdomains dieser Website (z.B. subdomain.benjaminzieglerinstitut.com), sofern sie nicht ausdrücklich durch ihre eigenen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen sind; und
„Wir/Uns/Uns": bezeichnet das Benjamin Ziegler Institut,welches in der Schweiz sein Unternehmensitz hat.